01.12.2015 - 6 Haushaltsplanentwurf 2016 einschl. Finanzplanun...

Frau Scheidt beantragt für die Grüne-Fraktion die Reduzierung des Trägeranteils aller nicht-städtischen Einrichtungen um vier Prozent und hierfür um Einstellung von 850.000 € bei 4-060101-901-9 SK 53180000.

Die CDU- und SPD-Fraktion beantragen die Erhöhung des Ansatzes des o.g. Kontos in Höhe von 560.000 €. Für das Haushaltsjahr 2016 werden diese zu 5/12 berücksichtigt, in den Folgejahren in voller Höhe.

Die unter Tagesordnungspunkt 4 befürworteten Anträge auf Übernahme der Trägeranteile finden in dieser Summe Berücksichtigung.

Die CDU- und SPD-Fraktion beantragen die Einstellung eines Betrages in Höhe von 200.000 € in 2016 für den U3 Ausbau in einem noch zu benennenden Sachkonto bei 4-060101.

PSP-Element 4-060201-932-9 SK 53180000 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Die Beratungen erfolgen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

PSP-Element 4-060201-906-4 SK 53180000 – us. für arbeitsmotivierende Maßnahmen, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Herr Küpper nimmt an Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

PSP-Element 4-060201-908-9 SK 53180000 – Betriebsk. Jugendeinr. freier Träger, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Frau Weyer nimmt an Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Produkt 060301

Frau Braun-Kurzmann, Frau Weyer und Herr Bengner nehmen an Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Beschlüsse:

Konsumtiv:

Produkt 050203, Unterhaltsvorschuss

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 050203 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Produkt 060101,

PSP-Element 4-060101-901-9 SK 53180000 – Kindertageseinrichtungen und Tagespflege, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Kinder- und Jugendausschuss lehnt den Antrag der Grüne Fraktion auf einmalige Erhöhung der Ansätze um 850.000 € ab.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

366

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion die Erhöhung der Ansätze um 233.300 € in 2016 und um 560.000 € in 2017 ff.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

636

PSP-Element 4-060101-NN SK NN

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion die Einrichtung einer noch zu benennenden Haushaltsposition für den U3 Ausbau in 2016 mit einem Ausgabeansatz in Höhe von 200.000 €.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

609

Produkt 060101

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060101 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Produkt 060201

PSP-Element 4-060201-906-4 SK 53180000 – Zus. für arbeitsmotivierende Maßnahmen, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Erhöhung des Ansatzes um 47.467 € in 2016 ff zugunsten der Jugendwerkstatt Amotima beim Zentrum für Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Maria im Tann.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

PSP-Element 4-060201-908-9 SK 53180000 – Betriebsk. Jugendeinr. freier Träger, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Kinder- und Jugendausschuss lehnt den Antrag der Grüne-Fraktion auf Erhöhung aller Zuschüsse um 2,5 % mit einer jährlichen Dynamisierung von 2,5 % ab.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

662

PSP-Element 4-060201-908-9 SK 53180000 – Betriebsk. Jugendeinr. freier Träger, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion die Erhöhung aller Zuschüsse um 2 % ohne jährliche Dynamisierung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

608

Produkt 060201

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060201 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

609

Produkt 060301

PSP-Element 4-060301-903-6 SK 53180000 – Zus. an Verbände der freien Jugendhilfe, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Erhöhung der Ansätze um 2 % in 2016ff entsprechend der vorgelegten Anträge.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

PSP-Element 4-060301-904-4 SK 53180000 – Vormundschaften, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Erhöhung des Ansatzes in 2016 um 10.000 €.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

PSP-Element 4-060301-915-7 SK 53180000 – Zusch an Caritas für „JutE“, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Kinder- und Jugendausschuss lehnt den Antrag der Caritas auf Erhöhung der Förderung für JutE ab und beschließt die Erhöhung des Ansatzes um 2 % in 2016 ff.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

903

Produkt 060301

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060301 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

606

Investiv:

PSP-Element 5-060101 NN

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion die Einrichtung einer noch zu benennenden Haushaltsposition für den U3 Ausbau mit einem Ausgabeansatz in Höhe von 200.000 € in 2016, 2.000.000 € in 2017 und 2018 und 1.600.000 € in 2019

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

1203

PSP-Element 5-060101 NN

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Bezuschussung des Baus der KiTa Holsteinstraße aus Mitteln des Konjunkturpakets III in Höhe von 379.000 €.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

1203

Produkt 060101

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060101 entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

1401

Produkt 060201

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060201 entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

1401

Produkt 060301

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060301 entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

1401

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte 050203 sowie 060101, 060201 und 060301 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 mit der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig