03.12.2015 - 18 Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 03.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ein Vortrag wird nicht gewünscht.
Herr A. Müller teilt mit, dass er nicht zustimmen wird.
Der Ausschuss fasst den folgenden
Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat, die beigefügte Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen - KAG - für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Gegenstimme
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
292,3 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
146,9 kB
|