02.12.2015 - 6 Unterbringung von Flüchtlingen in Eilendorf - S...

Herr Emonts, Fachbereich Soziales und Integration, berichtet, dass sich zurzeit ca. 3600 Flüchtlinge in Aachen aufhalten, von denen 1900 zugewiesene Personen in den Übergangseinrichtungen der Stadt Aachen und 90 Personen in Eilendorf untergebracht sind und betreut werden. Darüber hinaus stelle die Stadt Aachen der Bezirksregierung 1060 Plätze als Notunterkunft des Landes zur Verfügung, wovon sich keine in Eilendorf befinde. Durch die Beschleunigung der Registrierungsverfahren in den Bezirksregierungen Köln und Arnsberg sei die Zahl der Zuweisungen seit Anfang November rasant angestiegen. In diesem Zeitraum seien etwa 200 Personen pro Woche aufgenommen worden. Zurzeit seien noch 650 Plätze in den Notunterkünften frei, die von einem auf den anderen Tag mit zugewiesenen Flüchtlingen gefüllt werden könnten. Seitens der Verwaltung wird optimistisch von einer relativen Beruhigung der Zuweisungslage ausgegangen. Im nächsten Jahr rechne man bei der Stadt Aachen noch mit 75 Personen im Monat. Es sei jetzt eine Herausforderung genügend Wohnraum für diese Personen zu schaffen.

Mit den bestehenden Einrichtungen in Eilendorf sei man seitens der Verwaltung sehr zufrieden. Diese werden in guter und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit den dort tätigen EhrenamtlerInnen betreut.

Zur Schaffung weiteren Wohnraums für zugewiesene Flüchtlinge erfolge zurzeit der Umbau ehemaliger Labor- und Nebenräume in der Schule Kaiserstraße. Hier werde im linken Gebäudeteil der Schule momentan in allen Gewerken gearbeitet. Mit einer Fertigstellung sei Anfang Januar zu rechnen und mit einer Belegung in der zweiten Januarhälfte. Darüber hinaus werde ein weiteres Objekt in der Debystraße für 60 Personen hergerichtet. Hierbei handele es sich um ein ehemaliges Gewerbeobjekt, das von einem privaten Investor umgebaut werde. Mit der Fertigstellung und Belegung sei ebenfalls im Januar 2016 zu rechnen

Darüber hinaus werde an einer bundesweiten Beschleunigung des Asylverfahrens gearbeitet. Hier könne man keine Prognosen anstellen, da diese innerhalb Deutschlands ihren Wohnsitz frei wählen können. Dies stelle eine besondere Herausforderung zur Schaffung neuen Wohnraumes dar.

Die Bezirksbürgermeisterin dankt Herrn Emonts, dass er sich trotz der täglichen Herausforderungen und Anforderungen, die Zeit genommen habe persönlich in der Sitzung ausführlich zu berichten.

Die SPD-Fraktion fragt an, ob es bereits konkrete Pläne für weitere Informationsveranstaltungen gebe und ob eine erhöhte Gefahr mit der Einrichtung einhergehe.

Herr Emonts teilt mit, dass zwischen der Fertigstellung des Umbaus in der Schule Kaiserstraße und vor der Belegung ein „Tag der offenen Tür“ geplant sei, zu dem kurzfristig eingeladen werde. Aufgrund der positiven Stimmung vor Ort werde lt. einem mit der Polizei geführten Gespräch keine Gefährdungslage gesehen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt an, wer Träger der Einrichtungen Kaiserstraße und Debyestraße ist. Im Bündnis für Integration hätten sich zwischenzeitlich 40 Personen zusammengeschlossen, die dann auch wieder ihre Hilfe anbieten möchten.

Herr Emonts teilt mit, dass das Objekt Debyestraße vom DRK betreut werde und die Schule Kaiserstraße werde über den Fachbereich Soziales und Integration betreut.

Die Bezirksbürgermeisterin sichert Herrn Emonts die Unterstützung der Bezirksvertretung, wo es möglich ist, zu und dankt ihm für die Beantwortung der noch offenen Fragen aus den Fraktionen.