06.04.2016 - 17.2 Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Herr Teuku, PIRATEN-Fraktion, begrüßt, dass Herr Oberbürgermeister Philipp seine Einkünfte aus 2015 im Internet veröffentlicht hat und äußert die Hoffnung, dass der entsprechende Tagesordnungspunkt zukünftig dann auch im öffentlichen Teil der Ratssitzung beraten werde. Er bittet aber ergänzend noch um Mitteilung der Anzahl der Sitzungen der verschiedenen Gremien.

 

Herr Oberbürgermeister Philipp sagt eine entsprechende ergänzende Mitteilung zu.

 

Ratsherr Mohr kritisiert, dass noch keine Stellungnahme der Verwaltung zu seiner Ratsanfrage zu den Evakuierungsmöglichkeiten für die Aachener Bevölkerung vorliege.

 

Herr Oberbürgermeister Philipp antwortet, dass die Verwaltung die Stellungnahme zu dieser Anfrage innerhalb der in der Geschäftsordnung dafür vorgesehenen Frist vorlegen werde.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt die von der Verwaltung vorgelegten Stellungnahmen zu verschiedenen Ratsanfragen zur Kenntnis.