23.11.2016 - 16 Regelung des Winterdienstes an städt. Gymnastik...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 23.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Pütz, Vorsitzender der Piraten-Fraktion, fragt, aus welchen PSP-Elementen eine Deckung erfolge und auf welchen Betrag sich die Kosten beliefen.
Stadtdirektorin Grehling erklärt, diese Frage aufgrund der Kurzfristigkeit der Vorlage nicht beantworten zu können, legt aber dar, dass hierzu selbstverständlich eine Abstimmung zum einen mit dem Aachener Stadtbetrieb für den Jahresabschluss bzw. für die jahresbezogenen Mittel erfolge und der Betrag zum anderen nach der genauen Kalkulation des diesjährigen Bedarfs im Veränderungsnachweis zur Haushaltsanmeldung dargestellt werde.
Ratsherr Biesing, Fraktion Die Linke, erklärt, in der Presse etwas vorgeprescht zu sein. Er sei froh, dass die Angelegenheit nun wieder ins Lot gekommen sei und sowohl der Sport- als auch der Schulausschuss genügend Zeit haben werden, um sachgerecht zu beraten.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt einstimmig die Übernahme des Winterdienstes an den städtischen Gymnastik-, Turn- und Sporthallen durch die Vereine im laufenden Winterhalbjahr 2016/2017 nicht vorzusehen.
Zur weiteren Beratung der zukünftigen Vorgehensweise wird die Angelegenheit an den Sportausschuss und an den Schulausschuss zuständigkeitshalber weitergeleitet.