21.01.2016 - 15 Sachstandsbericht Baustellenmanagement;Antrag C...

Frau Breuer sieht die Vorlage als kurze, angemessene Antwort auf den Tagesordnungsantrag der großen Koalition. Man wisse natürlich um die Problematik und die Bemühungen von Verwaltung und Stadtbetrieb. Die großen Baustellen würden auch 14 Tage vor Beginn angekündigt. Es seien oft die kleinen Baustellen mit ihren Auswirkungen, über welche die Bürger sich ärgern.

Frau Rhie spricht der Verwaltung ihren Dank aus für die Beantwortung des Tagesordnungsantrags.

Herr Blum erinnert daran, dass seine Fraktion vor Jahren einen Antrag zum Baustellenmanagement gestellt habe. Es sei gesagt worden, jetzt komme das Baustellenmanagement und dann laufe alles von alleine. Das sei nicht so. Natürlich gebe es Baustellen hauptsächlich im Sommer bzw. in der frostfreien Zeit. Man müsse feststellen, dass dann nicht immer alles so gut verlaufe wie versprochen. Er sei aber dankbar, dass das Thema noch mal angesprochen werde.

Herr Fischer stellt fest, bei der bestehenden Arbeitsdichte in der Verwaltung habe der Sachbearbeiter keine Chance, sich alle Baustellen vor Ort anzusehen. Deswegen sei es hilfreich, wenn es die Möglichkeit gäbe, vom Schreibtisch bzw. vom Computer aus Baustellen zu koordinieren.

Frau Ernst bestätigt, dass dies in der Tat hilfreich wäre. Sie habe einen Projektantrag gestellt auf Einrichtung eines Verkehrszeichenkatasters. Sie erwarte im 1. Quartal eine Antwort, ob dem zugestimmt werde.

Herr Schulz gibt eine Anregung: Für parkende PKW werde über Schilder vorgewarnt, für welchen Zeitraum die Parkplätze wegfallen. Es sei hilfreich, wenn dies auch für Fahrradstellplätze bzw. Fahrradbügel gemacht würde.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag gilt damit als behandelt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig