13.01.2016 - 4 SchillerstraßeErneuerung und Ausführungsbeschluss

Frau Poth stellt den Mitgliedern der Bezirksvertretung Aachen-Mitte Frau Mirtsch vor,

die das Projekt Schillerstraße mit begleitet hat und erläutert die Erneuerungsmaßnahmen für

die Straße. Ergänzend zur Vorlage weist Frau Poth darauf hin, dass zur Lösung des Konfliktes Außengastronomie und Barrierefreiheit auf 1 Parkplatz verzichtet werden muss. Ferner nimmt

sie zu den Fragen von Herrn Lindemann, Herrn Schnitzler, Herrn Klopstein, Herrn Deloie und

Herrn Ferrari u.a.  betreffend Barrierefreiheit, Bürgerinformation, Tempo-30-Regelung, Querungsmöglichkeiten für Fußgänger sowie Sperrung der Straße bei Bauausführung Stellung.

Frau Gaube schließt sich den Ausführungen von Frau Poth hinsichtlich Wegfall des Parkplatzes an und bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die in der Goethestraße im Bereich des alten Klinikums fast immer leer stehenden Parkplätze der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden können.

Herr Moselage teilt mit, dass es nur wenige Parkplätze in dem in Rede stehenden Bereich gibt und

regt an, das Thema Außengastronomie und Wegfall des Parkplatzes in der Bürgerinformation

zu besprechen.

Anschließend lässt Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführung der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, auf Grundlage der vorliegenden Planung 2011_009_L und 2011_009_RQ den Ausführungsbeschluss für die Schillerstraße zu fassen und die Haushaltsmittel für die Umsetzung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in 2016 und 2017 haushaltsneutral zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Hiernach findet zu der von Frau Poth vorgeschlagenen weiteren Empfehlung an den Mobilitätsausschuss bezüglich Wegfall des Parkplatzes (Ergänzung zur Vorlage) eine Diskussion statt, an der sich Herr Moselage, Herr Schnitzler, Herr Keller, Herr Dr. Otten, Herr Deloie, Herr Ferrari und Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt beteiligen. Zusammenfassend stellt Herr Dupont fest, dass die Bezirksvertretung Aachen-Mitte mehrheitlich damit einverstanden ist, dass der Parkplatz entfällt.