20.01.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Krenkel eröffnet um 17.35 Uhr die Sitzung.

Änderungswünsche zur Tagesordnung wurden nicht vorgetragen. Herr Biesing möchte vor Eintritt in die Beratungen wissen, ob eine Beratung der Anträge der Fraktion DieLinke zum Thema Sitzungsort und Beschilderung Dreiländerpunkt stattfinde.

Hierzu erläutert Herr Krenkel, dass unter dem Tagesordnungspunkt 8 „Behandlung von Anträgen auf den Antrag zum Thema Sitzungsorte eingegangen werde. Herr Wery weist darauf hin, dass zum Thema Dreiländerpunkt noch keine Vorlage der Verwaltung vorliege und demnach zur zeit keine Beratung stattfinden könne.