15.03.2016 - 2 Mitteilungen und Berichte

Frau Grehling teilt mit, dass derzeit noch kein ausführlicher Bericht bezogen auf die Entwicklung der Steuererträge erfolgen könne. Das Gewerbesteuersoll betrage aktuell rund 161 Mio. Euro und erreiche damit noch nicht den Ansatz. Auch wenn die Entwicklung der Gewerbesteuer bisher erfreulich positiv ausgefallen sei, sei zu beachten, dass nach den Erfahrungen der Vorjahre erhebliche Schwankungen zu erwarten seien, sodass sich die derzeitig gute Entwicklung der Gewerbesteuer auch wieder umkehren könne.

Bezüglich des Umsatz- und Einkommenssteueranteils könne noch kein Bericht abgegeben werden, da die erste Quartalsabrechnung naturgemäß noch nicht vorliege.

Frau Grehling beantwortet zudem die Anfrage des Ratsherrn Prof. Dr. Kronenberg bzgl. der Einlagensicherung. Sie führt aus, dass die Stadt Aachen als öffentliche Körperschaft ausschließlich Einlagen tätige, die zu 100% einlagengesichert seien. Dies stehe im Gegensatz zu privaten Anlagen, bei denen die Einlagensicherung in der Regel auf 100.000 Euro beschränkt sei.

Im Übrigen unterlägen Vermögensverluste der Stiftungen, wie bereits in den vergangenen Finanzausschusssitzungen dargelegt, der Haftung der Stadt.