19.04.2016 - 4 Mitteilungen und Berichte

Frau Grehling informiert die Ausschussmitglieder über den Stand der Einkommenssteuer im ersten Quartal von rund 26,7 Mio. Euro. Der Haushaltsansatz sei somit voraussichtlich auskömmlich, wenn die Tendenz weiterhin so positiv bleibe. Dies gelte auch für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.

Die Gewerbesteuer weise zurzeit einen Stand von rund 171 Mio. Euro auf. Damit liege der Ist-Bestand über dem Haushaltsansatz von 167 Mio. Euro. Frau Grehling erinnert jedoch daran, dass im letzten Monat des vergangenen Jahres Abgänge von rund 9 Mio. Euro zu verbuchen gewesen seien, weshalb die aktuelle Steigerung nicht aussagekäftig sei.

Ratsherr Pilgram erkundigt sich, ob vergleichbare Werte von anderen Kommunen bekannt seien, da er in Erinnerung habe, dass der Presse zu entnehmen gewesen sei, dass die Steuereinnahmen in diesem Jahr wieder sprudeln.

Frau Grehling führt dazu aus, dass auch sie diese Information der Presse entnommen habe, die Entwicklung sei jedoch lokal sehr differenziert. Genauere Aussagen seien noch nicht möglich. Derzeit könne die Stadt Aachen noch keine genauere Prognose für die Gewerbesteuer vornehmen. Durch die zusätzlich eingerichtete Stelle im Bereich der Betriebsprüfung erhoffe sie sich jedoch einen verbesserten Informationsfluss.