19.10.2005 - 11 Mitteilungen der Verwaltung

 

Zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anträge gestellt:

 

1.                   Antrag von Frau Bürgermeisterin Verheyen vom 06.09.2005 betr.    

Benennung einer Straße nach Johannes Höver

 

2.                   Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 13.09.2005 betr.

Maßnahmen zur Beschleunigung von Buslinien

 

3.                   Antrag der Fraktion der SOD vom 27.09.2005 betr.

Freibad Hangeweiher – Verlängerung der Badesaison

 

4.                   Antrag der Fraktion der Grünen vom 28.09.2005 betr.

Beantwortung von Eingaben, Anfragen und Beschwerden

 

5.                   Antrag der Fraktion der Grünen vom 28.09.2005 betr.

Namensschilder für Verwaltungsmitarbeiter

 

6.                   Antrag der Fraktion der Grünen vom 30.09.2005 betr.

Prioritäten für Kulturinvestitionen

 

7.                   Antrag der Fraktion der SPD vom 18.10.2005 betr.

Einzugsbezirke der Grundschulen – Bewertung der Verwaltung

 

8.                   Antrag der Fraktion der Grünen vom 18.10.2005 betr.

Berücksichtigung von Fahrradstellplätzen bei Bauvorhaben

 

9.                   Antrag der Fraktion der Grünen vom 18.10.2005 betr.

Reduzierter Stellplatzbedarf durch Mobilitätsmanagement

 

Die Anträge werden den zuständigen Stellen zur weiteren Behandlung zugeleitet.

 

 

Ferner wurden zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.                   Anfrage von Ratsherrn Pilgram vom 25.08.2005 betr.

Beschädigungen im Oberflächenbelag von Fußgängerzonen

 

2.                   Anfrage von Ratsherrn Müller vom 06.09.2005 betr.

Ablehnung eines Antrages auf ALG II mit Hinweis auf den Auslandswohnsitz

 

3.                   Anfrage von Ratsherrn Pilgram vom 21.09.2005 betr.

Bearbeitungsstand von Ratsanträgen der Grünen Fraktion aus dem Jahr 2003

 

4.                   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.09.2005 betr.

Realisierung des Projektes „Bauhaus Europa / Europäisches Kulturzentrum“

 

5.                   Anfrage von Ratsherrn Schaffrath vom 04.10.2005 betr.

Rendite bei der gewoge und benötigter Umfang tatsächlicher Wohnungen der gewoge für Hartz IV-Empfänger

 

6.                   Anfrage von Ratsherrn Pilgram vom 04.10.2005 betr.

Koordination von Ausstellungseröffnungen

 

7.                   Anfrage von Ratsherrn Müller vom 14.10.2005 betr.

Umrüstung des Computerprogramms bei Wahlen

 

Die Anfrage 7. war nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung für diese Sitzung zu spät gestellt und wird zur nächsten Ratssitzung beantwortet. Der Oberbürgermeister stellt im Übrigen die einhellige Zustimmung zu schriftlicher Beantwortung der Anfragen 1 – 6 fest.