16.11.2005 - 7.1 Außerplanmäßige Ausgaben: Haushaltsstelle 1.220...

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Ratsherr Pilgram, verweist auf die Beratungen in der letzten Sitzung des Finanzausschusses mit der erstmaligen Teilnahme von Frau Kämmerin Grehling und dem Leiter der Kämmerei, Herrn Emmerich, und dankt beiden für die gute Einführung. Er gibt anschließend die einstimmige Empfehlung des Ausschusses zu den folgenden Punkten bekannt, merkt allerdings auch an, dass eine Frage bezüglich der sehr späten Vorlage zur Kostenerstattung an den Schulverband Abendschulen nicht befriedigend beantwortet werden konnte.

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht und der Oberbürgermeister stellt die einzelnen Unterpunkte zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Rat der Stadt genehmigt auf Empfehlung des Schulausschusses und Vorschlag des Finanzausschusses einstimmig die außerplanmäßigen Ausgaben bei

Haushaltsstelle 1.22000.66100/5 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“ in Höhe von 14.567,33 € und bei

Haushaltsstelle 1.23000.66100/4 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“ in Höhe von 99.156,69 €.