16.11.2005 - 15 Mitteilungen der Verwaltung

 

Zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anträge gestellt:

 

1.         Antrag von Ratsherrn Schnitzler, UWG, vom 02.11.2005 betr.

            Beachtung des Datenschutzes während der Einwohnerfragestunde

 

2.         Antrag von Ratsherrn Schnitzler, UWG, vom 02.11.2005 betr.

            Ergänzende Änderung der Geschäftsordnung: Einwohnerfragestunde der Stadt auch für

            Menschen aus dem Kreis Aachen

 

3.         Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2005 betr.

            Einrichtung einer Haushaltsstelle „Förderung des Projektes Kulturwirtschaft“

 

Die Anträge werden den zuständigen Stellen zur weiteren Behandlung zugeleitet.

 

 

Ferner wurden zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.         Anfrage von Ratsherrn Müller vom 14.10.2005 betr.

            Umrüstung des Computerprogramms bei Wahlen

 

2.         Anfrage von Ratsherrn Treude vom 02.11.2005 betr.

            Auszubildende bei der Stadt Aachen und bei Eigenbetrieben

 

3.         Anfrage von Ratsherrn Pilgram vom 04.11.2005 betr.

            Nacht der Bibliotheken

 

4.         Anfrage von Ratsherrn Müller vom 14.11.2005 betr.

            Finanzielle Auswirkungen der Mehrwertsteuererhöhung ab 2007 auf die

            Finanzlage der Kommunen

 

Die Anfrage zu 4. war nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung für diese Sitzung zu spät gestellt und wird zur nächsten Ratssitzung beantwortet werden.

 

Der Oberbürgermeister stellt im Übrigen die einhellige Zustimmung zu schriftlicher Beantwortung der Anfragen zu 1 – 3 fest.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                        Ablehnung:                        Enthaltung: