04.10.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Herr Claßen eröffnet um 17:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ratsherr Pilgram bittet aufgrund von Beratungsbedarf um Vertagung des Tagesordnungspunktes 8: Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts. Der entsprechende Nachtrag sei verspätet eingegangen und hätte aufgrund des Feiertages nicht mehr in der Fraktion beraten werden können.

Ratsfrau Plum weist darauf hin, dass die Vorlage bereits Gegenstand der Sitzung vom 21.06.2016 gewesen sei und nun weiter beraten werden solle. Inhaltlich habe sich keine Änderung ergeben, sodass eine Beratung aus ihrer Sicht möglich sei.

Ratsherr Pilgram erwidert, dass der Vorlage nicht zu entnehmen sei, dass keine Anpassungen erfolgt seien. Er sehe nach wie vor Beratungsbedarf und bitte weiterhin um Vertagung.

Ratsherr Deumnes weist darauf hin, dass auch im Sozialausschuss noch Beratungsbedarf seitens CDU und SPD bestanden habe.

Der Ausschussvorsitzende Herr Claßen lässt über den Antrag zur Tagesordnung abstimmen. Der Tagesordnungspunkt 8: Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts wird einstimmig und ohne Enthaltungen vertagt.