03.11.2016 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Lindemann beantragt eine Korrektur seiner Wortmeldung zu TOP I/9 – Eisbahn auf dem Theaterplatz (siehe Seite 13 oben):

„Herr Lindemann merkt an, dass es laut Verwaltungsvorlage nicht nur um die Eisbahn gehe, sondern auch um eine Testphase, um "Erkenntnisse über die Auswirkungen" sammeln zu können.  Er bezweifelt jedoch, dass eine Testphase ausgerechnet zu einer Zeit, in der z.B. die Parkplätze in der Hartmannstraße wegen des Weihnachtsmarktes sowieso nicht genutzt werden können, Aufschluss darüber gibt, ob auf den separaten Rechtsabbiegestreifen von der Theaterstraße in den Kapuzinergraben verzichtet werden kann und alleine der bestehende Straßenquerschnitt auf der Südseite des Theaterplatzes ausreicht. Außerdem sei es fraglich, ob der Theaterplatz aus seiner Insellage herausgebracht werden könne, wenn der Busverkehr auch in Zukunft beidseitig des Theaterplatzes geführt werde.“

Herr Wingenfeld gibt zum Thema Eisbahn folgende Informationen:

Dieses Jahr erübrige sich die Testphase, da der Antragsteller für dieses Jahr von der Eisbahn Abstand genommen habe. Eine mögliche Testphase würde dann also nicht in den Weihnachtsverkehr fallen, sondern z. B. im Frühjahr durchgeführt werden können.

Frau Rhie wünscht die Änderung Ihrer Wortmeldung (TOP I/9 auf S. 13, vorletzter Absatz): Anstelle des Satzes „Frau Rhie fragt, wer die Kosten trägt.“ soll eingefügt werden: „Frau Rhie regt an, dass der Investor die Kosten trägt.“

Herr Achilles bittet um Ergänzung seines Wortbeitrags zu TOP I/5 (S.9 Absatz 6): "Auf der Website sollte eine Liste der ursprünglich geplanten und aktuellen Eröffnungstermine für neue Velocity-Stationen aufgenommen werden, die einen aktuellen Status zu den Verzögerungen enthält."

Mit diesen Änderungen fasst der Ausschuss folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 25.08.2016.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig bei Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit