09.11.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr von Thenen begrüßt die Mitglieder der Bezirksvertretung, der Verwaltung und die zahlreich erschienenen Zuhörer.

Die SPD-BF beantragt, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 „Räumliche Situation des Angebots ‚Schule von acht bis eins‘ der KGS Kornelimünster“ abzusetzen, da noch weiterer Informations- und Gesprächsbedarf besteht. Es fehlen zusätzliche Informationen der Verwaltung, insbesondere Prognosen über die künftige Entwicklung der Schülerzahlen in Kornelimünster.

Die CDU-BF äußert, sie werde diesem Antrag auf Vertagung nur zustimmen, wenn die SPD-BF ihre Zustimmung erteilt, dass dieses Thema auch in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Kinder- und Jugendausschusses in der kommenden Woche abgesetzt wird.

Die SPD-BF erteilt ihre Zustimmung, dass die beiden Tagesordnungspunkte auch in der gemeinsamen Sitzung dieser beiden Ausschüsse abgesetzt wird.

Herr von Thenen teilt unter Hinweis auf die vorliegende Tischvorlage mit, dass die Verwaltung beantragt, den TOP 8 „III. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 852 A – Münsterstraße – Wohnen und Arbeiten –„ abzusetzen. Die Beratung in der Bezirksvertretung hat sich insofern erledigt, da im Zeitraum der öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen von Bürgern bzw. Behörden eingegangen sind.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig die Änderung der Tagesordnung im Sinne der vorstehenden Antragstellungen.