07.02.2017 - 5 Sachstand zur Organisation des Grün- u. Freiflä...

Herr Wiezorek, Leiter des Fachbereiches Umwelt (FB 36) der Stadt Aachen, berichtet über den aktuellen Sachstand zur Organisation des Grün- und Freiflächenmanagements in Aachen.

Zunächst erläutert er die hohe Bedeutung von Grünflächen für die Lebensqualität einer Stadt sowie die positive Wirkung auf Bodenrichtwerte, weist allerdings darauf hin, dass derzeit der Zustand vieler Grünflächen in Aachen nicht optimal ist. Ein wichtiger Grund für den Zustand ist aus seiner Sicht das Fehlen einer zentralen Stelle zur Steuerung der Grünflächenpflege und nicht geklärte Zuständigkeiten mit der Folge, dass bislang weder Gesamtstrategie noch definierende Standards entwickelt werden konnten. Diese Stelle soll nun eingerichtet und in erster Linie Projekte angegangen werden, die derzeit ruhen.

In diesem Zusammenhang geht er beispielhaft auf die Skate- und BMX-Anlage im Park des Alten Klinikums Aachen ein und skizziert, dass sich der Fachbereich Umwelt für die Planung und Abwicklung der entsprechenden Fördermittel aus dem Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit

besonderem Entwicklungsbedarf“ verantwortlich zeichnet. Voraussichtlicher Baubeginn der Maßnahme sei im Jahr 2018.

Er hebt auf Nachfrage von Herrn Pauls hervor, dass lediglich die Produktverantwortung für öffentliche Spielplätze zu FB 36 verlagert wird und nicht die für Außenflächen der Kindertagesstätten sowie Schulhöfe. Trotz Verlagerung sollen verbindliche Regelungen für die Beteiligung des Fachbereiches Kinder, Jugend und Schule in Kinder- und Jugendhilfefragen entwickelt werden und es wird bei der bisherigen Einbindung des Kinder- und Jugendausschusses verbleiben.

Frau Scheidt äußert, dass sie im Hinblick auf die geplante Änderung von Spielplätzen zu Grünflächen ein Konfliktpotenzial sieht und regt daher an, diese trotzdem als Spielplätze zu kennzeichnen, um die Flächen zu schützen und sie Kindern in der Umgebung weiterhin zur Verfügung zu stellen. Ihrem Empfinden nach gebe es – beispielsweise im Gebiet Driescher Hof – Spielplätze „erster und zweiter Klasse“ und plädiert für eine Gleichbehandlung bei den Sanierungen.

Herr Wiezorek entgegnet, dass eine Gleichbehandlung aufgrund mangelnder Ressourcen derzeit schwierig sei und man daher auf Grundlage von ermittelten Bedarfen eine Priorisierung vornehmen werde. Der Hinweis von Frau Scheidt in Bezug auf die Sicherung der Plätze werde aber aufgenommen.

Frau Schwier betont, dass das bisherige Dreiecks-verhältnis (Fachbereich Umwelt, Fachbereich Kinder, Jugend und Schule und Stadtbetrieb) weiterhin bestehen bleibt und die zusätzliche Stelle – welche im März 2017 ausgeschrieben werden soll – einen Gewinn in der Planung darstelle. Die inhaltliche und pädagogische Kompetenz verbleibt beim Kinder- und Jugendausschuss.

Herr Krott ergänzt auf Nachfrage von Herrn Pauls, dass die bisherige Spielplatzsatzung der Stadt Aachen und insbesondere die Regelung bestehen bleibt, dass ein Spielplatz auf eine bestimmte Anzahl an Wohnbauten kommt.