16.02.2017 - 4 Realisierung eines dritten Gleises zwischen Aac...

https://www.aachen.ihk.de/standortpolitik/Verkehrspolitik/Studie_Aachener_Schienenkorridor

Herr Fischer dankt und kommentiert den vorgelegten Weg als den anscheinendl einzig gangbaren, da das 3. Gleis als nicht finanzierbar gelte. Aachen brauche aber Klarheit, was mit dem Viadukt geschehen soll.

Er fragt, was mit dem Viadukt geplant ist und für welchen Zeitraum, wie die Finanzierung aussehen soll und wieviel Platz hierfür freigehalten werden muss. Weiter fragt er, wie weit die Planungen für die Bahnhöfe Eilendorf und Eschweiler fortgeschritten sind.

Herr Wingenfeld antwortet, in Burtscheid müssten Flächen südlich des Viaduktes freigehalten werden. Das müsse bei einem privaten Bauvorhaben beachtet werden. Zur Sicherung der Ziele sei ein Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan gefasst worden. Man müsse einen Weg bezüglich der Abstandsflächen finden, da Rechte Dritter betroffen seien. Hierzu sei sehr viel Dialog notwendig.

Frau Breuer bemerkt, in Aachen befasse man sich seit Jahren mit dem 3. Gleis. Man müsse jetzt sehr wohl darauf achten, dass Abstandsflächen erhalten bleiben. Es wäre fatal, wenn es daran scheitern würde. Die Frage sei, ob und welches Gremium beschließen muss.

Herr Wingenfeld antwortet unter Verweis auf die Tischvorlage, es wäre hilfreich, wenn der Ausschuss einen Beschluss fassen würde, welcher der Verwaltung den Rücken stärkt.

Frau Rhie dankt für den Vortrag; besonders hilfreich sei die Folie, auf der die Kosten nochmal dargestellt sind. Sie stellt die Fragen,

1. ob schon absehbar sei, welche Kosten noch zusätzlich anfallen können, z. B. für die Infrastruktur;
2. ob die Rheydter Kurve in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen worden ist.

Frau Büker antwortet zur 1. Frage, es sei zurzeit schwer, zusätzliche Kosten, z. B. für Abrissmaßnahmen, abzuschätzen. Zu 2. sagt sie, könne sie nicht sagen, ob es bereits einen Beschluss gibt.

Herr Fischer schlägt vor, zum Beschlussvorschlag in der Tischvorlage noch einen Empfehlungssatz für den Planungsausschuss hinzuzufügen, der für das Baurecht zuständig ist. Herr Wingenfeld schlägt eine Formulierung vor, die einvernehmlich angenommen wird.