29.03.2017 - 10 Anträge / Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf
- Datum:
- Mi., 29.03.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage:
-
BA 2/0040/WP17 Anträge / Anfragen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- B 2 - Bezirksamt Aachen-Eilendorf
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Neben dem der Einladung beigefügten Anträge sind noch folgende Anträge auf bezirkliche Mittel eingegangen:
- Förderverein KGS Birkstraße zwecks Unterstützung der Zirkus-Projektwoche
- Elternrat KiTa Lindenstraße zwecks Ausstattung des Außengeländes
- Tenniclub 1950 Eilendorf e.V. zwecks Anschaffung von Materialien für Jugendtraining
Über die der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf bis zum 31.03.2017 vorliegenden Anträgen zu den bezirklichen Investitions- und Verfügungsmitteln wird in einem interfraktionellen Gespräch nach den Osterferien beraten und in der nächsten Sitzung abgestimmt.
Die Verwaltung wird von der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beauftragt, die Antragsteller auf bezirkliche Verfügungsmittel nochmals an die Anforderungen eines Antrages hinzuweisen. Dieser muss spezifiziert sein und Projektcharakter haben. Zur Beurteilung sei auch die Beilage eines Kostenvoranschlages für die Bezirksvertretung hilfreich.
Den Bezirksvertretern der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf sind folgende Anträge als Tischvorlage bekannt gegeben worden:
- Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP über die Sanierung / Neugestaltung des Heinrich-Thomas-Platz vor dem Bezirksrathaus / -amt in Aachen-Eilendorf.
Herr Freude teilt mit, dass hierzu auch bereits eine Anfrage der SPD-Fraktion vorliege. Zur Sanierung des Vorplatzes sei man mit der Fachverwaltung bereits im Gespräch. Es habe schon einen ersten Ortstermin unter Beteiligung des Gebäudemanagements und des Fachbereichs Stadtentwicklung- und Verkehrsanlagen gegeben.
- Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP zur Sanierung der Kehrbrückstraße im gesamten Bahnhofsbereich in Aachen-Eilendorf.
-Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP auf Sachstandsbericht zur „Modernisierung Bahnhaltepunkt Aachen-Eilendorf“. Hierzu teilt die Verwaltung mit, dass die Genehmigung zur Modernisierung vom Eisenbahnbundesamt zwischenzeitlich erteilt wurde.
- Antrag des polizeilichen Bezirksdienstes Eilendorf auf Einrichtung einer zeitlich eingeschränkten Halteverbot Zone zur Schulwegsicherung im Bereich Birkstraße / Nirmer Straße.
Anlagen zur Vorlage
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