27.04.2017 - 5.1 Neuaufstellung des Integrationskonzeptes der St...

Frau Höller-Radkte regt an, auf die ausführliche Präsentation des Integrationskonzeptes zu verzichten, da dieses allen Ausschussmitgliedern hinreichend bekannt ist.

Der Ausschuss folgt diesem Vorschlag.

Herr Demmer bittet, den Beschlussvorschlag zu TOP 5.1 (S. 73 der Einladung) an den Beschlussvorschlag von TOP 5 (S. 17 der Einladung) anzupassen, indem die Kompetenz von „Kenntnisnahme“ auf „Entscheidung“ geändert wird und der Beschlussvorschlag um den Passus „nimmt die Ausführungen zum Sachstand der Neuaufstellung des Integrationskonzeptes zur Kenntnis und“ ergänzt wird.

Herr Deumens bittet, dass in jeder Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie über den jeweils aktuellen Sachstand der Neuaufstellung des Integrationskonzeptes berichtet wird.

Frau Höller-Radtke stimmt dem zu.

Herr Mohr stellt die Sinnhaftigkeit des Integrationskonzeptes insgesamt in Frage und lehnt dessen weitere Bearbeitung ab.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie stellt klar, dass er entgegen des Vorlagenentwurfs Entscheidungskompetenz hat und nimmt die Ausführungen zum Sachstand der Neuaufstellung des Integrationskonzeptes zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, das Integrationskonzept auf der Grundlage des von der Verwaltung vorgelegten Zwischenentwurfs

weiter zu bearbeiten.

Dabei sind insbesondere zu Beginn ein analytischer Teil (Bestandsaufnahme der Ist-Situation) sowie zum Abschluss der Punkt Erfolgskontrolle anzufügen. Die sieben vorgesehenen Handlungsfelder sollen inklusive des Unterpunktes Gesundheit ausgearbeitet und die „Aachener Haltung“ grundsätzlich überarbeitet werden.