09.05.2017 - 4 Expertenhearing zum Thema Luftreinhaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Bürgerforum
- Datum:
- Di., 09.05.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Frau Dr. Lassay erläutert die Historie und erwähnt, dass Herr Meiners in der letzten BüFo-Sitzung einen beeindruckenden Vortrag gehalten hat. Sie bittet dann die eingeladenen Experten jeweils einen fünfminütigen Vortrag zum „Aachener Appell“ und zum Thema „Luftreinhalteplan“ aus deren jeweiliger Sicht zu halten:
Deutscher Städtetag – kein Vertreter anwesend
Landesumweltministerium - kein Vertreter anwesend
VCD – Frau Neitzel hält ihr Statement aus Sicht des VCD
MAC – Herr Piana hält sein Statement aus Sicht des Handels
ADAC – Herr Suthold hält sein Statement aus Sicht des Automobil-Clubs
ASEAG – Herr Carmincke hält sein Statement aus Sicht des ÖPNV
ADFC – Herr Christfreund hält sein Statement aus Sicht des ADFCs, er kritisiert, die Einladung erst sehr spät erhalten zu haben und ist sehr verwundert, dass keine Ärzte eingeladen oder anwesend sind. Er wünscht sich einen Paradigmenwechsel bei der Priorität Auto >< Fahrrad.
B.U.N.D. – Herr Formen hält sein Statement aus Sicht des B.U.N.D. und rät, dass die finanzielle Ausrichtung der Kommune im Appell erkennbar sein sollte.
Aus den Fraktionen (Herr Lamm – Grüne, Herr Schnitzler – UWG, Frau Rhie – SPD, Herr Baal – CDU, Frau Lürken – CDU, Herr Neumann - Grüne) und aus den Reihen der anwesenden Bürgern werden Fragen an die anwesenden Experten und an Herrn Meiners und Herrn Dr. Langweg aus der Verwaltung gestellt, die diese ausführlich beantworten.
Beschluss-Vorschlag des Herrn Schnitzler, dem auch Herr Baal ausdrücklich zustimmt: