08.06.2017 - 4 Vorgesehene Aufstellungsbeschlüsse zum mögliche...

Herr Balthasar erläutert, dass seiner Meinung nach die Vorlage hinsichtlich des Aufstellungsbeschlusses zum Standort am Kornelimünsterweg bedenkenlos beschlossen werden könne. Jedoch werde der Sportplatz am Standort Robert-Schuman-Straße/Siegelallee nach seiner Kenntnis von drei Schulen genutzt und da nicht bekannt ist, wie stark die Frequentierung des Platzes ist, könne man hier im Rahmen der heutigen Sitzung keine Entscheidung treffen, ob eine Aufgabe des Platzes möglich ist. Er nimmt Bezug auf die Vorlage, welche im Sportausschuss beraten werden wird, in welcher zudem von der Errichtung einer Leichtathletikhalle die Rede ist. Diese Information sei bisher nicht bekannt. Er plädiert daher dafür, heute nur den ersten Aufstellungsbeschluss zum Sportplatz am Kornelimünsterweg zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Krott erklärt, dass aktuell keine endgültige Entscheidung in der Angelegenheit getroffen wird, sondern lediglich der Schulausschuss informiert wird. Ein entsprechendes Prüfverfahren mit allen Beteiligten wird zu gegebener Zeit durchgeführt. Dann können auch schulische Belange in die Diskussion mit einfließen. Herr Auler ergänzt, dass ohne den Aufstellungsbeschluss ein entsprechendes Prüfverfahren nicht eröffnet werden kann. Es handelt sich hierbei um eine gängige Verfahrensweise, zunächst den Aufstellungsbeschluss zu erwirken. Daher sprechen sich beide für einen Beschluss aus.

Herr Kriesel vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen erklärt, dass das Planungsamt den Auftrag zur Erstellung von ursprünglich drei Aufstellungsbeschlüssen erhalten hat. Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung im Mai bereits einen der drei avisierten Standorte im Vorfeld abgelehnt, sodass aktuell noch diese beiden Aufstellungsbeschlüsse existieren. Es sind momentan noch keine Rahmenbedingungen geklärt, diese werden nach einer Beschlussfassung mit den beteiligten Fachabteilungen zusammengetragen.

Frau Griepentrog merkt an, dass der durch den Planungsausschuss geäußerte Wunsch, den Schulausschuss ebenfalls anzuhören, zwar nicht dem üblichen Vorgehen entspreche, man aber dem Wunsch des Planungsausschusses Rechnung tragen müsse, vor dem Aufstellungsbeschluss eine Meinungsbildung der Fachausschüsse zu erbitten. Es zeige sich, dass der Schulsport an dieser Stelle von Bedeutung sei. Mit der Errichtung einer Tennishalle würde die Ausübung des Schulsportes an diesem Standort nicht mehr möglich sein.

Frau Schwier verweist auf den Fachbereich Sport, welcher momentan die Schulen zur Nutzung von Sportplätzen für den Schulsport befragt. Da dieser Fachbereich die Vergabe und Nutzung der Sportstätten koordiniert, liegt die Verantwortung in dessen Zuständigkeit. Aus sportfachlicher Sicht wäre eine zusätzliche Tennishalle jedoch ein Gewinn.

Herr Kriesel bekräftigt nochmals, dass der Planungsausschuss bewusst den Schulausschuss, den Sportausschuss und den Kinder- und Jugendausschuss angefragt hat und weiter beteiligen wird, um derartige Bedenken aufzulösen.

Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt die Absicht des Planungsausschusses Aufstellungsbeschlüsse für die zwei Standorte Kornelimünsterweg/Waldfriedhof und Robert-Schumann-Straße/Siegelallee zum Bau einer Tennishalle zu beschließen zur Kenntnis und bittet im weiteren Prüfverfahren um die Berücksichtigung der fachlichen Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Schulsport am Standort 'Robert-Schumann-Straße/Siegelallee'.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung: 4Enthaltung:

Mehrheitlich