11.07.2017 - 6 Ratsantrag Aachener Appell zur Luftreinhaltung ...

Herr Dr. Kremer erläutert die Entwicklung des Ratsantrages über die letzten 6 Monaten und stellt fest, dass sich bereits viele Gremien (Bürgerforum, Expertenhearings, Städtetag etc.) mit diesem Thema auseinander gesetzt hätten.

Das Präsidium des Städtetages habe sich auf Kernpunkte des  „10-Punkte-Papier“ (ist als Anlage der Vorlage beigefügt) konzentriert. Er empfiehlt, die Fortschreibung auf den Weg zu bringen. Wesentliche Inhalte des „Aachener Appell“ seien hiervon umfasst.

Herr Neumann sieht es sehr positiv, dass in dieser Thematik auf Landes- und Bundesebene Bewegung gekommen sei. Für ihn wären drei Punkte der Vorlage konkret umsetzbar:

1. Filtertechniken
2. Schließung des Parkhauses „Büschel“ und
3. Regelungen im Bereich der Parkgebühren

Diese Maßnahmen würden aus seiner Sicht schnell eine Wirkung erzielen und sollten unmittelbar  angegangen werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig ohne Gegenstimme.