11.10.2017 - 6 Öffnung des HaarbachesAntrag der Fraktionen SPD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Datum:
- Mi., 11.10.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Bezirksvertreter Starmanns spricht sich insbesondere vor dem Hintergrund des aktuell laufenden Verfahrens gegen die Umsetzung des Antrages aus. Er befürchtet im Falle einer Umsetzung den Wegfall einer hohen Anzahl von Parkplätzen. Im Übrigen sei die vorgeschlagene Maßnahme in ihren Auswirkungen gegenwärtig gar nicht absehbar.
Bezirksbürgermeister Corsten hält den Vorschlag der BVF-Fraktionen SPD und GRÜNE für durchaus diskutabel. Die CDU-BVF habe sich daher auf eine fraktionsungebundene Abstimmung verständigt.
Im Rahmen der sich anschließenden Aussprache unter Beteiligung der Bezirksvertretungsmitglieder Schulz, Becker, Starmanns und Kogel weist Bezirksbürgermeister Corsten darauf hin, dass an dieser Stelle keinesfalls die Diskussion um das Integrierte Handlungskonzept vorweggenommen werden könne.
Mit 2 Gegenstimmen ergeht sodann folgender
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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341 kB
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