09.11.2017 - 5 Rahmenplanung "Rund um den Burtscheider Viadukt...

Für die Fraktion der Grünen erläutert Herr Rau den Hintergrund des mit den Linken gemeinsam gestellten Ratsantrags. Man sei der Auffassung, dass eine Stärkung des Kurbereichs erforderlich sei, und auch wenn viele Entwicklungen in diesem Bereich eher eine langfristige Perspektive benötigten, wolle die Chancen, die sich durch die anstehenden STAWAG-Maßnahmen ergäben, nicht ungenutzt lassen. Gerade im Bereich Dammstraße/ Rosenquelle bestehe nun die Möglichkeit, eine Bachoffenlegung zu realisieren, dies entspräche genau dem schon lange existierenden Wunsch, in Burtscheid Wasser im öffentlichen Raum sichtbar zu machen. Aus diesem Grund wolle man die Verwaltung beauftragen, zumindest diesen Baustein kurzfristig und im Vorgriff auf eine umfassende Rahmenplanung anzugehen.

Für die CDU-Fraktion legt Herr Gilson dar, dass man dem Ratsantrag zumindest in Teilen folgen könne. Eine vollständige Rahmenplanung halte man derzeit nicht für möglich, aber falls sich eine realistische Chance für die Bachoffenlegung ergebe, wolle auch seine Fraktion diese nutzen. Hierzu müsse die Verwaltung jedoch eine konkrete Planung mit einem Kostenrahmen erarbeiten, damit auf dieser Grundlage ein Förderantrag gestellt werden könne.

Für die SPD-Fraktion stimmt Herr Plum seinen Vorrednern in Bezug auf die Bachoffenlegung in der Dammstraße zu, betont aber auch, dass dieses Vorhaben mit vielen potentiellen Problemen verbunden sei. Die Verwaltung müsse daher genau prüfen, was tatsächlich machbar sei.

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses Frau Breuer sowie die Herren Rau, Plum und Gilson beteiligen, fasst den Ausschuss den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Frage der Förderfähigkeit einer Rahmenplanung „rund um den Burtscheider Viadukt“ zu klären und über das Ergebnis zu berichten.
Die Verwaltung wird zudem beauftragt, den Baustein „Bachoffenlegung Dammstraße“ kurzfristig anzugehen, hierzu eine Planung sowie eine Kostenermittlung als Grundlage für einen konkreten Förderantrag zu erarbeiten und diese im Ausschuss vorzustellen..

Abstimmungsergebnis:

einstimmig