-            Antrag der CDU-BF vom 11.09.2017

Baumpflanzungen im öffentlichen Bereich

Die Vorlage ist für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Brand avisiert worden.

-            Antrag der CDU-BF vom 12.09.2017

Stromkästen Marktplatz lackieren

Lt. Mitteilung des Gebäudemanagement wird die Lackierung als lfd. Geschäft der Verwaltung umgesetzt. Lediglich der Farbton müsste bekannt gegeben werden. Herr Sanders bittet die Fraktionen um eine entsprechende Rückmeldung.

-    Interfraktioneller Antrag vom 15.10.201

Realisierung Boulebahn/Pocketpark

Der Antrag wurde an den Fachbereich Umwelt weiteregeleitet. Herr Sanders berichtet über den Wunsch der Schachfreude Brand, ein Großschachspiel im Stadtbezirk einzurichten. Dazu würde sich der Bereich des Pocketparks eignen.

-            Antrag der SPD-BF vom 23.10.2017

Errichtung von Parkplätzen auf der Wiese im Dreieck zwischen Raspo, Vennbahnweg und

Rombachstraße

Der Antrag wurde dem Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen zugeleitet.

Tischvorlagen:

-            Interfraktioneller Antrag vom 27.10.2017

Waldkindergarten

Der Antrag wurde an den Fachbereich Kinder, Jugend und Schule weitergeleitet.

-            Antrag der CDU-BF vom 29.10.2017

Anschaffung von Friedhofskarren für den Friedhof Kolpingstraße

Dieser Antrag wurde an den Aachener Stadtbetrieb weitergeleitet.

-            Antrag der CDU BF vom 30.10.2017

Geschwindigkeitskontrollen in der Eckenerstraße

Der Antrag wurde an den Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen weitergeleitet.

Die Stadt Aachen verfügt über ein Messgerät, womit Geschwindigkeiten über einen längeren Zeitraum aufgezeichnet werden können. Bevor die Polizei mit Messungen beginnt, müssen die sog. Querschnittsmessungen durch die Stadt durchgeführt werden. Herr Sanders verweist auf die aktuelle Vollsperrung der Eckenerstraße seit Mitte September. Nach Sperrung der Eckener Straße habe die Polizei reagiert und den Umleitungsverkehr über die Straße An der Unterbahn kontrolliert. Die aktuellen Verkehrsbeeinträchtigungen wegen Tief- und Hochbau in Eckenerstraße wirkten sich eher verkehrsberuhigend aus. Es sei daher unklar, für welchem Abschnitt der Eckenerstraße Geschwindigkeitsüberschreitungen reklamiert würden?

-            Resolution zur Rad-Vorrang-Route „Brand-Innenstadt“ der Stadtteilkonferenz vom 16.10.2017

Da die Bezirksvertretung Brand den Antrag bereits an die Verwaltung verwiesen hatte, besteht für sie kein aktueller Handlungsbedarf. Im Mobilitätsausschuss ist die Vorlage der Verwaltung am 27.04.2017 behandelt worden. Die Verwaltung hat einen Arbeitsauftrag erhalten.

Herr Hellmann von der SPD-BF bittet darum, zukünftig das Eingangsdatum der Anträge mit aufzunehmen, wenn diese deutlich vom Antragsdatum abweichen.

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