29.11.2017 - 8 Sachstandsbericht aus der Zukunftswerkstatt Eil...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Hierzu wird mündlich berichtet.
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf
- Datum:
- Mi., 29.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
AG fahrradfreundliches Eilendorf
Frau König, stellvertretende Sprecherin Fahrradfreundliches Eilendorf, stellte zunächst die am 22.10.2017 durchgeführte Veranstaltung „Bike-Kitchen“ vor, welche im Jahre 2018 mit weiteren Eilendorfer Gruppen wiederholt werden soll. Im Anschluss hinterfragte Frau König, ob seitens der Bezirksvertretung bereits eine Entscheidung gefallen sei, welcher Vertreter als direkter Ansprechpartner für die Gruppe zur Verfügung stehen würde. Die Bezirksbürgermeisterin teilte daraufhin mit, dass dies Herr Bode sein werde.
Frau König schildert weiterhin, dass während des letzten Bürgerfestes eine Befragung zu den aktuellen Gefahrenpunkten für Radfahrer in Eilendorf durchgeführt wurde und die Gruppe dies gerne in einem interfraktionellen Gespräch vorstellen wolle. Dies wurde im Anschluss von der Bezirksbürgermeisterin für 2018 zugesagt.
AG Wanderwege
Herr Bezirksamtsleiter Freude stellt einen Nutzungsvertrag der Stawag, für den Wanderweg zwischen der Forster Straße und dem Vennbahnweg vor. Zukünftig wird dadurch ermöglicht, die im Eigentum der Stawag befindlichen Fläche, als offiziellen Wanderweg zu nutzen. Es erfolgte sodann der Hinweis, dass im Vertrag einige Passagen von der Rechtsabteilung der Stawag zur Verkehrssicherungspflicht, Haftungsausschluss sowie etwaigen Kostenübernahmen für die Stadt Aachen vorgesehen seien, die klärungsbedürftig sein könnten. Hierzu wurde bereits Rücksprache mit dem Rechtsamt der Stadt Aachen gehalten.
Herr Schäfer, SPD, teilt für die AG mit, dass die Wege durch die Wandergruppe sauber gehalten werden und an den jeweiligen Zugängen Hinweisschilder angebracht werden sollen, mit dem Hinweis, dass das Betreten auf eigene Gefahr erfolgt und Hunde an die Leine zu nehmen sind.
Die Bezirksbürgermeisterin macht deutlich, dass seitens der Bezirksvertretung die Aktivitäten der Arbeitsgruppe unterstützt werden und bittet die Verwaltung um wohlwollende Prüfung und Unterzeichnung des Nutzungsvertrages. Vertragspartner sei hier auch nicht die Bezirksvertretung Eilendorf sondern, die Stadtverwaltung, vertreten durch Herrn Oberbürgermeister Philipp. Als Ansprechpartner stehe der stellvertretende Bezirksbürgermeister Schäfer gerne zur Verfügung.