14.12.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Es werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

-          Es liegt ein Nachtrag zu TOP I/3 - Haushaltsplanberatungen 2018 vor.

-          Die Verwaltung zieht die Vorlage zu TOP I/15 – Christian-Quix-Straße zurück und beantragt, den TOP zu vertagen.

-          Zu dem in der Einladung angekündigten TOP I/11 – Sachstand zu den Radverkehrsanlagen in Aachen-Ost liegt eine Tischvorlage mit Beschlussvorschlag vor.

-          Herr Ferrari schlägt vor, TOP I/17 – Fahrradzählung 2017 der FH Aachen, zu dem Herr Hebel einen Vortrag halten soll, vorzuziehen und nach TOP I/2 zu behandeln.

-          Weiter schlägt er vor, TOP I/8 – Napoleonsberg, zu dem einige Bürger aus Kornelimünster gekommen sind, ebenfalls vorzuziehen und nach TOP I/17 zu behandeln.

-          Frau Breuer beantragt, den TOP I/ 4 – Zukunft des Sozialtickets von der TO zu nehmen; da das Verkehrsministerium NRW die Abschaffungspläne zurückgenommen habe, sei das Thema überholt.

-          Zu TOP I/13 meldet Herr Achilles für seine Fraktion Piraten noch Beratungsbedarf an und beantragt, diesen zu vertagen.

Herr Larosch gibt zu bedenken, dass der Rat im Dezember einen Tag nach dem Mobilitätsausschuss tagt, so dass dieser erst im Januar entscheiden kann. Ansonsten habe die Verwaltung keine Bedenkengegen eine Verschiebung. Ergänzend zur Vorlage verteilt er eine Inhaltsübersicht.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.