06.12.2017 - 4 Tätigkeitsbericht des Schiedsmannes für den Sch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 06.12.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Kuckartz berichtet über seine Tätigkeit als Schiedsmann und über die Anzahl der erfolgreichen aber auch erfolglosen Verfahren in den drei Jahren seiner Amtszeit. Dabei gibt es Schiedsfälle, die sich gut lösen lassen, aber auch einige, die durchaus als problematisch anzusehen sind. Durch das Rechtsamt werden regelmäßig Fortbildungsseminare für das Schiedswesen angeboten. Auf Nachfrage der Grüne-BF erläutert er das weitere gerichtliche Verfahren, wenn eine Schlichtung durch ihn nicht möglich war.
Sprecher aller in der Bezirksvertretung vertretenen Fraktionen bedanken sich herzlich bei Herrn Kuckartz für die geleistete und schwierige Arbeit Dies auch im Hinblick, dass er für sein großes ehrenamtliches Engagement in der Öffentlichkeit bekannt ist.
Auf Vorschlag der CDU-BF, in den Beschlussvorschlag das Wort „zustimmend“ aufzunehmen, ergeht folgender