13.06.2018 - 16 Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpfl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 13.06.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr von Hayn erklärt stellvertretend für die Piraten-Fraktion, dass diese dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen werde, weil sie der Meinung sei, dass es bessere Möglichkeiten gebe, die Gesundheit und Sicherheit der Aachener Bevölkerung zu stärken.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt bei drei Gegenstimmen mehrheitlich, für die Maßnahme beim PSP-Element 5-020101-900-00800-900-1 „Anti-Terror-Sperren Pfalzbezirk“ die überplanmäßige Auszahlung/Aufwendung im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 150.000 € bereitzustellen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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68,4 kB
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