09.05.2018 - 24 Blockinnenbereich Mariabrunnstraße / Boxgraben ...

Herr Klopstein erklärt, der Vorlage nicht zustimmen zu können, da die planungspolitische Diskussion zum Vorhaben noch nicht abgeschlossen sei und eine Bürgerinitiative, die sich gebildet habe, noch offene Fragen aufgelistet habe.

Frau Gaube nimmt ebenfalls Bezug auf die noch nicht abgeschlossenen Diskussionen und beantragt, die Worte „in der vorgelegten Fassung“ aus dem Beschlussvorschlag zu streichen.

Herr Moselage gibt zu bedenken, dass in einer Beschlussfassung der Bezirksvertretung genauer definiert werden müsse, welche Position das Gremium vertrete. Eine reservierte Stellung müsse konkreter erläutert werden.

Herr Deloie stellt an die Verwaltung die Frage, ob die in der Beschreibung erwähnte Fläche für eine Kindertagesstätte städtischerseits beigesteuert werden solle. Die Verwaltung sagt zu, diese Frage im weiteren Verfahren zu klären.

Nach weiteren Wortmeldungen von Herrn Moselage, Herrn Deloie, Herrn Dr. Otten, Frau Gaube, Herrn Ferrari und Herrn Klopstein, bei denen die Bindekraft von Wettbewerbsergebnissen sowie  Rechtsansprüche nach Wettbewerbsergebnissen diskutiert werden und nach Hinweisen, wonach ein Bebauungsplan dem Wettbewerb folgen wird, lässt die Bezirksbürgermeisterin über den Beschlussvorschlag der Verwaltung ohne die Worte „in der vorgelegten Fassung“ abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Planungsausschuss, der Auslobung für den städtebaulichen Wettbewerb zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig