09.05.2018 - 13 Eginhardstraße - Erneuerung,Ausführungsbeschluss

Frau Derichs erklärt sich für befangen und verlässt die Sitzungsrunde.

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt weist auf einen als Tischvorlage vorliegenden Antrag der Fraktionen von CDU und SPD hin und erläutert, dass dieser Antrag den Weg in die Verwaltung aus nicht mehr zu recherchierenden Gründen nicht gefunden habe. Sie schlägt vor, in der nächsten Sitzung diesen Antrag zu behandeln. Die Verwaltung könnte sodann unter Mitverarbeitung des Antrags eine neue Vorlage erstellen.

Frau Diepelt spricht sich dafür aus, die gesamte Thematik im Bürgerforum, das in Kürze tagen wird, zu debattieren.

Nach weiteren Wortmeldungen von Herrn Ferrari, Herrn Dr. Otten, Frau Katanski und Herrn Keller, bei denen es unter anderem um die Frage einer weiteren Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft geht, erläutert Frau Poth, FB 61, dass aus Sicht der Verwaltung mit der vorliegenden Vorlage der seinerzeitige Auftrag der Bezirksvertretung erfüllt wurde. Sie erklärt detailliert das zweistufige Verfahren von Planung und Ausführung bei solchen Maßnahmen. Sie bedauert allerdings, dass hinsichtlich der Gebührenpflicht missverständliche Formulierungen Eingang in die Beratungsunterlagen gefunden hätten. Sie schlägt zur Entlastung der betroffenen Bürger vor, in der Ausführung eine Asphaltierung vorzunehmen, die die Maßnahme um insgesamt 130.000 € preiswerter werden lasse.

Nach weiteren Wortmeldungen von Frau Diepelt, Herrn Deloie und Herrn Ferrari fasst Frau Poth den Diskussionsstand in einem Beschlussvorschlag zusammen, über den Frau Bezirksbürgermeisterin

Conradt sodann abstimmen lässt.

Beschluss:

Die schriftlichen Ausführungen der Verwaltung, die in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte am 09.05.2018 zu diesem Tagesordnungspunkt als Tischvorlage vorgelegen haben, sind an die betroffenen Anlieger zu verteilen.

Darüber hinaus soll das Thema in der nächsten Sitzung des Bürgerforums am 29.05.2018 behandelt werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig