07.06.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Lindemann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Herr Lindemann teilt mit, dass der AVV-Beirat nicht tagt, weil keine Tagesordnungspunkte (TOP) angemeldet worden sind.

Es werden folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

-          Frau Breuer beantragt, den TOP I.15 – Aktionsplan Verkehrssicherheit erweitern - Große Kreuzungen umbauen – zu vertagen, da hierzu nur eine Tischvorlage vorliege und das Thema deshalb nicht vorbereitet werden konnte.

-          Frau Rhie beantragt, TOP I.8 – Gestaltung von Fahrradstraßen – wegen Beratungsbedarfs ebenfalls abzusetzen und erst nach der Sommerpause zu behandeln.

Auf die Frage des Herrn Achilles, welche Auswirkungen eine Verschiebung auf die Planungen hat, antwortet Herr Müller, mit dem Thema müsse man sich baldmöglichst beschäftigen, da sonst Fördermittel in Frage stehen könnten.

Frau Rhie teilt mit, man wolle sich für dieses große Thema Zeit nehmen, um Standards festzulegen. Im Juni bleibe dazu wenig Zeit, da dann viele Sitzungen stattfinden würden.

Frau Breuer gibt noch zu bedenken, dass die Vorschläge des ADFC und VCD sehr umfangreich seien und entsprechend mit beraten werden müssten.

Die Anträge werden einstimmig angenommen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.