13.09.2018 - 15 Mitteilungen der Verwaltung

Folgende Mitteilungen der Verwaltung, die auch als Anlagen eingestellt sind, liegen schriftlich vor:

• Bewohnerparken „E“ und „E2“

-          Hier: Einrichtungstermin 08.10.2018 und begleitende Öffentlichkeitsarbeit

-          Faltblatt zur Umsetzung der Bewohnerparkzone „E“

-          Faltblatt zur Umsetzung der Bewohnerparkzone „E2“

• Radschnellweg Euregio, Sachstand

Eginhardstraße

Herr Larosch berichtet, bezugnehmend auf die vorletzte Sitzung des Mobilitätsausschusses am 07.06.2018, zu TOP I/11 – Eginhardstraße, dass es erhebliche Widerstände gebe.

Es sei wichtig, einheitliche Kriterien festzulegen. Er schlage deshalb vor, zu diesem Thema eine interfraktionelle Sitzung abzuhalten.

Frau Breuer bemerkt, man könne Äpfel nicht mit Birnen vergleichen. Bei der Eginhardstraße würde es sich um eine reine Anliegerstraße handeln. Das könne man z. B. nicht mit dem Grauenhoferweg vergleichen.

Herr Neumann fragt, ob das zu einem Präzendenzfall werden könne und Anwohner einer anderen Straße sich darauf berufen könnten.

Herr Larosch teilt mit, bei einer Überprüfung werde immer die Frage gestellt, ob die Straße sich in einem funktionsfähigen Zustand befindet. Werde bei einer Straße hiervon abgewichen, bei einer anderen aber nicht, habe die Verwaltung ein Glaubwürdigkeitsproblem. Es gehe auch um Transparenz.

Auf die Frage der Frau Conradt, ob ein Kriterienkatalog erstellt werden soll, antwortet Herr Larosch, es werde ein Vorschlag erarbeitet, über den man dann diskutieren könne. Dies wolle die Verwaltung schnellstmöglich angehen, auch vor dem Hintergrund, dass die Eginhardstraße geregelt werden müsse.

Baumaßnahmen Roermonder Straße und Ludwigsallee

Frau Ernst kündigt zu den geplanten Baumaßnahmen Roermonder Straße und Ludwigsallee eine veränderte Verkehrsführung während der Bauarbeiten an. Die Maßnahmen sollen über eine Bauzeit von ca. 2 Jahren in mehreren Bauabschnitten umgesetzt und laufend durch Pressearbeit begleitet werden.

Frau Conradt verweist auf die Baustelle Rütscherstraße und bittet um Berücksichtigung. Hierdurch ergebe sich ein ganzes Maßnahmendreieck.

Herr Fahl bittet bei den Planungen auch zu berücksichtigen, dass durch den Schienenersatzverkehr derzeit häufiger die Haltepunkte angefahren werden müssten.