13.11.2018 - 10 18. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung vo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum:
- Di., 13.11.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:20
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Larosch (B 03) hält es für sinnvoll, bestehende Kleinkläranlagen in den städtischen Kanalhaushalt zu integrieren. Aktuell würde mit Dez. II und dem Rechnungsprüfungsamt geklärt, ob eine Integration möglich sei und zukünftig nur ein Gebührenhaushalt vorgehalten werde.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt den Erlass des 18. Nachtrages zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen.
Die Satzung sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019 sind Bestandteil des Beschlusses und der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig – ohne Enthaltung – angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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149,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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68,2 kB
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