04.12.2018 - 12 Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen...

Ratsherr Pilgram sagt, dass das Thema der Baupreissteigerung im Bausektor in letzter Zeit und auch bereits heute häufig Thema gewesen sei, im städtischen Haushalt und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe jedoch lediglich mit 2 % pro Jahr angesetzt werde. Seines Erachtens wird dies zu Problemen führen.

Frau Grehling führt aus, dass die Kostensteigerungen der städtischen Baumaßnahmen nicht allein aus der allgemeinen Baupreissteigerung resultieren, sondern viele andere Aspekte diese begründen würden. Insbesondere Umplanungen seien für die größten Steigerungen verantwortlich. Beste Beispiele seien hierfür das Montessori-Zentrum Eilendorf und das Neue Kurhaus. Selbstverständlich sei ein Faktor der Kostensteigerung die allgemeine Baupreissteigerung. Für Maßnahmen auf der § 14-Liste gebe es zudem nur eine grobe Kostenschätzung. Gerade um dort die genauen Kosten zu ermitteln, seien die Planungskosten im Haushalt verankert. Wichtig sei es, die im Haushaltsplan veranschlagten Maßnahmen zeitnah umzusetzen. Im Rahmen jeder Haushaltsplanung versuche man alle Planungen zu aktualisieren und die im Haushalt veranschlagten Mittel auf den aktuellsten Kostenrahmen anzupassen.

Ratsfrau Plum erläutert, dass eine Baumaßnahme nur bei Erreichen der Planungsstufe 3 von der § 14-Liste in den Haushalt aufgenommen werden könne. Natürlich sei der Markt derzeit überhitzt, man könne jedoch auch nicht jede Unabwägbarkeit vorhersehen und einplanen. Sie betont, dass seitens der Unternehmen häufig bei kommunalen Ausschreibungen höhere Angebote eingereicht werden.

Frau Grehling stimmt Ratsfrau Plum zu und betont, dass das Einrechnen zusätzlicher Puffer mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer weiteren Verteuerung der Baumaßnahmen führen werde.

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Aachen nimmt den Wirtschaftsplan 2019 des Gebäudemanagements einstimmig zur Kenntnis.