04.12.2018 - 16 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für ...

Ratsherr Pilgram weist darauf hin, dass der Fachausschuss bisher noch nicht getagt habe, sondern erst in der kommenden Woche stattfinde. Seines Erachtens sei im Wirtschaftsplan des Kulturbetriebs jedoch ein Fehler enthalten, da die seinerzeit beschlossene Erhöhung der Kaste-Mittel um 50.000 € nicht enthalten sei.

Frau Grehling führt hierzu aus, dass der Wirtschaftsplan überprüft und an den städtischen Haushaltsplan angeglichen worden sei. An dieser Stelle sei jedoch noch auf die Vorlage zum Ausstellungsvorhaben Dürer/Karl V/Künstlerreisen im Jahre 2020 für den kommenden Betriebsausschuss Kultur sowie Rat der Stadt Aachen hinzuweisen. Hintergrund hierzu sei, dass die Umsetzung der Ausstellung mit einem nicht unerheblichen finanziellen Risiko für die Stadt verbunden sei. Derzeit werde geprüft, ob hierfür die Zuführung zu einer Drohverlustrückstellung für das Jahr 2019 im Haushaltplan einzuplanen sei.

Ratsfrau Plum sagt, dass die beschlossenen Wirtschaftspläne vollkommen in Ordnung gewesen seien, im Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes jedoch, wie schon in den vergangenen Jahre, nachträglich nicht angekündigte Kosten enthalten seien.

Der Aussschussvorsitzende Herr Claßen fragt, was die Bemerkung „Spenden durch Dr. Beitin 150.000 €“ in der dritten Anlage zur Vorlage zu bedeuten habe.

Frau Grehling sagt, dass dies im Nachgang geklärt werde.

Anmerkung der Verwaltung:

Der Kulturbetrieb erläutert auf Nachfrage, dass die Bemerkung missverständlich sei und es bedeute, dass die Spende durch Herrn Dr. Beitin eingeplant wurde. Die Bemerkung wurde geändert und im Betriebsausschuss Kultur ausgetauscht.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.