13.12.2018 - 5 Sachstandsbericht Regio-Tram;Tagesordnungsantra...

Herr Müller führt in das Thema ein und stellt Frau Röhl (Städteregion) vor sowie Herrn Sistenich (Vorstand der Initiative Aachen), der einen Vortrag hält; dieser ist als Anlage einsehbar.

Frau Breuer dankt für den Vortrag und lobt den Inhalt, der bereits sehr gut zeige, was machbar ist und welche Schritte noch gemacht werden müssten. Vieles sei noch zu klären. Diese Chance müsse man ergreifen, auch im Rahmen der Diskussion um den Dieselskandal und den Luftreinhalteplan, für die Städteregion, aktuell aber auch für die Stadt Aachen. Die Zuständigkeit müsse dann noch geklärt werden. Der Beschluss der Vorlage sei nun ein erster Schritt hin zur Konkretisierung des Projekts. Sie dankt Herrn Sistenich und der Initiative Aachen auch dafür, dass sie sich schon so lange für das Projekt einsetzen. Man werde sich bestimmt noch öfter im Ausschuss sehen.

Herr Lindemann schließt sich seiner Vorrednerin an. Es sei ein faszinierendes Projekt vorgestellt worden. Besonders positiv hebt er hervor, dass man teilweise auf vorhandene Trassen zurückgreifen könne, außerdem die Kombination aus Innovation und vorhandener Infrastruktur.

Herr Sistenich teilt ergänzend mit, es sei für jede Stadt eine Zusammenfassung geplant mit Beschlussvorschlägen für die jeweiligen Gremien. Dann könne man in die nähere technische Planung einsteigen und später in die Kosten-Nutzen-Analyse. Im Januar seien bereits erste Auftaktveranstaltungen geplant, dann werde man auf die einzelnen Ausschüsse zugehen.

Herr Karrasch stellt eine Frage zur geplanten zukünftigen Tarifierung. Herr Sistenich antwortet, es sei unseriös, bereits jetzt schon etwas über die Kosten zu sagen oder über die zu erwartenden Fördergelder. Geplant sei aber eine Angleichung an die AVV- und NRW-Tarife.

Herr Schulz dankt auch im Namen der SPD-Fraktion für den begeisternden Vortrag, ebenso dafür, dass der Verein die Initiative ergriffen habe. Er hoffe, dass nun die Skeptiker von dem Projekt überzeugt werden können. Herr Sistenich habe sehr viele Neuerungen und Ergänzungen zu bereits vorhandener Infrastruktur vorgestellt. Er habe vollstes Vertrauen darauf, dass die Politik die Planungen unterstützen und durchsetzen könne, sei es für die Menschen, die dort wohnen, oder für die Pendler zu ihren Arbeitsstätten. Es werde sich spürbar auf die Verkehrsströme auswirken.

Herr Neumann erklärt, bei den Problemlagen, die derzeit herrschten, z. B. bei Wohnen und Verkehr, sei das Projekt sehr positiv zu bewerten. Die Fraktion Grüne freue sich auf die Neuerungen.

Herr Achilles spricht sich für seine Fraktion dafür aus, den Beschluss jetzt zu fassen, um die Planungen für dieses sehr positive Projekt auf den Weg zu bringen.

Herr Ferrari erinnert sich, dass man schon einmal für die Planungen zur Euregiobahn zusammen gesessen habe, wobei eine ablehnende Stimmung geherrscht habe. Das sei bei dieser modifizierten Planung nun ganz anders.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit der Städteregion Aachen, den Kommunen des Nordkreises und dem AVV ein Regio-Tram-Projekt zu erarbeiten und fortlaufend zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig