05.12.2018 - 7 Besondere Dienstleistungen des Aachener Stadtbe...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Herr Bezirksvertreter Dautzenberg kann die Ausführungen nachvollziehen. Es müsse jedoch möglich sein, z. B. alte niedrige Bänke durch neue zu ersetzen und hierfür die Mittel in Anspruch zu nehmen. Frau Bezirksamtsleiterin Moritz erläutert, dass investive Maßnahmen nicht aus diesem Budget bezahlt werden können.

Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne führt weiter aus, dass Reparatur und Austausch defekter artgleicher Bänke wie auch die Kontrolle der Spielgeräte zum originären Aufgabengebiet des E 18 gehöre und auch durchgeführt werde. Sie erläutert den Hintergrund der Mittelverwendung und verweist auf eine zu Beginn des kommenden Jahres geplante Besprechung der Bezirksbürgermeister und Bezirksbürgermeisterinnen mit dem Aachener Stadtbetrieb zur Konkretisierung des Mitteleinsatzes. Über die Ergebnisse wird berichtet.

Herr Bezirksvertreter Brantin hält eine bessere Transparenz des Mitteleinsatzes für hilfreich.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen des Aachener Stadtbetriebs zur Kenntnis.

Der Antrag der SPD BF vom 18.06.2018 gilt somit als behandelt.

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Abstimmung:

einstimmig

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Anlagen zur Vorlage