06.02.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Beratung

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr.

 

Es werden folgende Anmerkungen zur Tagesordnung gemacht:

 

Herr Dr. Otten beantragt, TOP 12 „Lothringerstraße zwischen Harscampstraße und Wilhelmstraße, Umbau als Fahrradstraße und Premiumfußweg in Folge von Regionetz-Maßnahme“ vorgezogen zu behandeln, jedoch heute keinen Beschluss zu fassen, da noch Fragen offen sind. Am 26.02.2019 findet hierzu eine Veranstaltung statt und die Erkenntnisse aus der Veranstaltung sollen mit einfließen.

 

Herr Moselage merkt an, dass es dann keinen Sinn mache, heute darüber zu beraten, sondern der TOP vertagt werden sollte.

 

Herr Deloie erläutert die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen und diese könnten dann mit in die weitere Prüfung für den Mobilitätsausschuss aufgenommen werden.

 

Mehrheitlich mit 1 Gegenstimme schließt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte sich dem Antrag von Herrn Dr. Otten an. 

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt teilt mit, dass die Punkte

 

  9 „Acht neue Baumstandorte in der Beverstraße“,

10 „Martin-Luther-Straße und Richardstraße – Erneuerung“   und

17 „Bebauungsplan - Theaterstraße / Borngasse -“

 

verwaltungsseitig zurückgezogen wurden.

 

Des Weiteren regt Herr Dr. Otten an, TOP 13 „Fahrplanmaßnahmen Juni 2019“ abzusetzen, da die Vorlage erst sehr kurzfristig eingegangen ist.

 

Herr Büttner-Zedlitz von der ASEAG weist darauf hin, dass die Beratung und Entscheidung über die Fahrplanmaßnahmen im Mobilitätsausschuss am 21.02.2019 vorgesehen sind.   

 

Herr Klopstein schlägt vor, das Thema in der März-Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte zu behandeln und fragt nach, ob eine Beratung im Mobilitätsausschuss auch am 21.03.2019 erfolgen könne. Hierzu teilt Herr Büttner-Zedlitz mit, dass dies zeitlich ausreichen würde.

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung der Bezirksvertretung am 20.03.2019 vertagt.

 

Hiernach begrüßt Frau Conradt Vertreter des Vereins Rock Your Life Aachen e.V., die sich für die finanzielle Unterstütztung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte bedanken und kurz erläutern, wofür das Geld verwandt wurde.