13.03.2019 - 9 Sachstandsbericht aus der Zukunftswerkstatt Eil...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Hierzu wird mündlich berichtet.
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf
- Datum:
- Mi., 13.03.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Frau Stockmeyer stellt die aktuellen Themen der Gruppe Fahrradfreundliches Eilendorf vor.
Die Gruppe beteiligt sich an den Vorbereitungen zum Radentscheid Aachen und bittet die Bezirksvertretung um Freigabe des Logos der Zukunftswerkstatt zur Unterstützung des Bürgerbegehrens.
Herr Breuer, Bezirksamt Eilendorf, entgegnet, dass das Logo nicht freigegeben werden könne, da die Neutralität der Verwaltung tangiert werde und daher eine Verwendung des städtischen Logos für das Bürgerbegehren nach § 26 GO NRW nicht gegeben sei.
Weiterhin berichtet Frau Stockmeyer von einer Informationsveranstaltung am 14.03.2019 zur oberen Lothringerstraße, an der die Gruppe ebenfalls teilnehme.
Weiterhin fragt Frau Stockmeyer an, wie mit den Gefahrenpunkten für Radfahrer in Eilendorf verfahren werde und ob es in 2019 eine neue Begehung geben würde, um weitere Gefahrenpunkte auszumachen.
Die Bezirksbürgermeisterin weist daraufhin, dass die Verwaltung eine Liste mit Gefahrenpunkten aus Eilendorf erhalten habe und zunächst die Aufarbeitung dieser abgewartet werde. Bis dahin wird es keine weiteren Termine mehr geben. Nach Abschluss der Gefahrenliste könne ein neuer Anlauf gestartet werden.