15.05.2019 - 8 Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2019

Herr Dr. Otten stellt zur Verwaltungsvorlage die Frage, ob man kleinere Maßnahmen ohne eine Aufnahme in die Liste realisieren könnte.

Herr Ophey weist zur Beantwortung darauf hin, dass die verschiedenen Maßnahmen zwei

PSP-Elementen zuzuordnen seien und sich mit einer Veränderung auch die Bedingungen insgesamt verändern würden.

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt verweist auf das Beispiel einer einzelnen Maßnahme, die seit 2006 in der Liste stehe, aber in 13 Jahren nicht umgesetzt wurde.

Weitere Beispiele benennt Herr Dr. Otten.

Herr Moselage schlägt vor, die entsprechende Liste analog zur Studienplatzvergabe zu organisieren, bei der sowohl Noten als auch Wartezeiten berücksichtigt werden; so könnten auch verschiedene Faktoren in die Priorisierungsfolge dieser Liste einfließen.

Herr Klopstein ergänzt, dass ein solcher Vorschlag bereits im Mobilitätsausschuss diskutiert worden sei.

Die Bezirksbürgermeisterin spricht sich dafür aus, diesen Vorschlag für die Warteliste aufzunehmen.

Herr Ophey sagt eine entsprechende Prüfung zu.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2019 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig