18.06.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Ratsfrau Reuß beantragt, den TOP 3 abzusetzen, da der beigefügte Antrag zu diesem TOP offenbar falsch ist; in diesem Antrag geht es um die Einladung des KUKUK e.V. Sie merkt an, dass diese Einladung längst überfällig sei.

Herr Olaf Müller erklärt an, dass es sich hier um einen Fehler der Verwaltung handelt und klärt auf, dass die Einladung des KUKUK e.V. ja bekanntlich bereits erfolgt ist.

Ratsfrau Reuß weist darauf hin, dass in einigen Vorlagen auf eine mündliche Berichterstattung der Verwaltung hingewiesen wird. Dies würde es schwierig für die Sitzungen in den Arbeitskreisen machen.

Herr Olaf Müller führt aus, dass drei Anträge fristgerecht, jedoch spät eingegangen waren und die Bearbeitung entsprechende Zeit in Anspruch nahm.

Ratsherr Pilgram merkt an, dass Fehler der Verwaltung nicht dazu führen dürfen, dass TOPs entsprechend verschoben werden.

Ratsherr von Hayn spricht hier von einer Ungleichbehandlung, da bereits andere TOPs seitens der großen Koalition trotz offensichtlicher Mängel behandelt wurden.

Ratsfrau Epstein kritisiert, dass der Fünfjahresplan der Route Charlemagne nicht postalisch zugegangen ist.

Die Beigeordnete, Frau Schwier erklärt, dass es bisherige Praxis war, dass die jeweiligen Direktoren der Häuser ihre Planungen anhand einer PowerPoint-Präsentation im Betriebsausschuss Kultur vorstellen und verweist auf das Beispiel Dürer.

Auch Frau Crumbach-Trommler erklärt, auf den TOP 3 nicht vorbereitet zu sein.

Ratsherr Pilgram erläutert, dass er Verständnis habe, dass keine ausführlichen Ausführungen seitens der Verwaltung möglich seien, trotzdem sollte die Verwaltung in der Lage sein, die Erläuterungen zu verschriftlichen.

Beschluss 55/23/2019:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, den TOP 3 zu verschieben und die Tagesordnung mit der o.a. Änderung anzunehmen.