03.07.2019 - 6 Anregung zur Änderung der Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Integrationsrat
- Datum:
- Mi., 03.07.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anhörung
- Federführend:
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Der Vorsitzende erklärt, dass für die Entsendung der Mitglieder in den Betriebsausschuss VHS eine Änderung der Hauptsatzung nötig ist. Mit dem vorliegenden Antrag wird der Rat gebeten, analog zum Seniorenrat, auch den VHS-Ausschuss für eine Entsendung von Mitgliedern aus dem Integrationsrat zu öffnen. Er erläutert, dass der Integrationsrat nach einer positiven Entscheidung des Rates dann in der nächsten Sitzung im September wieder darüber beraten kann. Im Oktober wäre dann eine Entsendung gegebenenfalls erstmals möglich.
Herr Özbay findet, dass der Antrag anders, fordernder, hätte formuliert werden sollen.
Herr Frankenberger betont, dass es nun dem Rat obliegt, über den Antrag zu entscheiden.
Herr Müller verweist darauf, dass der Betriebsausschuss Kultur bereits für Sachkundige Bürger geöffnet worden ist. Er sieht der Entscheidung des Rates deshalb positiv entgegen.
Beschluss:
Der Beschlussantrag wird einstimmig angenommen.