03.07.2019 - 11 Verlegung der Sitzung vom 11.09.2019 auf den 25...

Der Vorsitzende erklärt, dass alle Mitglieder etwa drei bis vier Wochen vor den Sitzungsterminen zu einem Treffen eingeladen werden, bei dem die Tagesordnungspunkte für die nächste Integrationsratssitzung im September abgestimmt werden. Da dieser Termin für die Sitzung am 11.09. in die Sommerferien fällt, schlägt der Vorsitzende vor, die Sitzung auf den 25.09. zu verschieben. Für diesen Termin wäre auch der Ratssaal verfügbar.

Herr Ghaei weist darauf hin, dass er ab 12.09. für sechs Wochen verreist ist.

Der Vorsitzende versteht das. Er erklärt, dass Ausschusssitzungen im Gegensatz zu Ratssitzungen grundsätzlich verschoben werden können, die Verschiebung aber abgestimmt werden muss und dabei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren ist. Diese Abwägung geht seiner Meinung nach in diesem Fall zugunsten einer Verschiebung auf den 25.09. aus.

Beschluss:

Der Integrationsrat verlegt die Sitzung mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung vom 11.09.2019 auf den 25.09.2019.