12.09.2019 - 28 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahl...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Frau Dr. Roder beantwortet eine Frage der Frau Rhie. Für den Trennstreifen würden Noppenplatten verwendet, die in den Richtlinien vorgesehen sind.

 

Der Ausschuss fasst folgenden

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Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zu Kenntnis und empfiehlt dem Rat, für die Ausführung der Baumaßnahme Trierer Straße Nebenanlage bei dem PSP Element

5-120102-000-10000-300-1 überplanmäßige Mittel in Höhe von 180.000 € bereitzustellen.

Die Deckung der überplanmäßigen Mittel erfolgt aus dem PSP- Element 5-120102-900-01500-300-1 „Heinrichsallee, Erneuerung“ in Höhe von 84.000 € und dem PSP Element 5-120202-900-00100-300-1 „Einrichtung Bewohnerparken“ in Höhe von 96.000 €, da dort die eingeplanten Mittel in diesem Jahr nicht im Anspruch genommen werden.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig