24.09.2019 - 5 Flächenkonzept Weihnachtsmarkt;Vergabe einer Te...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Herr Dr. Breuer erläuterte, dass seine Fraktion überhaupt kein Problem mit dem Betreiber der Hütte 16 oder mit der angebotenen Qualität habe. Seine Fraktion möchte gerne, dass die Hütte 16 Bestandteil des Weihnachtsmarktes sei. Es müsse möglich sein, die Hütte 16 beispielsweise auf dem Münsterplatz unterzubringen. Seine Fraktion möchte, dass die Vergabe der Weihnachtsmarktbuden durch den MAC gerecht und transparent erfolge. Ausnahmen sollte es nicht geben. Es sei genügend Zeit gewesen, Einfluss auf den MAC zu nehmen.

 

Herr Baal sagte, dass das gerade stattgefundene Septemberspecial im Elisengarten einen weitaus größeren Schaden hinterlassen habe, als die Hütte 16 es tue. Zudem würde der Betreiber der Hütte dafür Sorge tragen, dass die genutzte Fläche anschließend vollständig wiederhergestellt werde. Dennoch könne seine Fraktion den Bedenken der Grünen folgen. Aus Sicht der CDU-Fraktion sollte der MAC daher in Zukunft eindeutig definieren, auf welchen Flächen der Weihnachtsmarkt veranstaltet werde. Er erinnerte zudem an den ursprünglichen Beschluss des Planungsausschusses, dass der Elisengarten veranstaltungsfrei bleiben solle.

 

Auch Herr Moselage sei der Auffassung, dass bestehende Grenzen eingehalten werden. Es solle daher zukünftig versucht werden, die Hütte 16 woanders zu platzieren.

 

Frau Begolli würde es sehr befürworten, wenn der MAC demnächst das Konzept des Weihnachtsmarktes ausgiebig vorstelle. Auch die Fraktion der Linken sei dafür, dass die Hütte 16 in das Konzept ohne Elisengarten integriert werde.

 

Frau Vallot teilte für die Piratenfraktion mit, dass die Qualität des Weihnachtsmarktes in den vergangenen Jahren abgenommen habe. Bereits die Eisstockbahn am Holzgraben mit „Mallorca-Atmosphäre“ habe dies gezeigt. Es sei daher wichtig, die Qualität zukünftig wieder zu steigern. Der Elisengarten müsse als Grünfläche erhalten bleiben.

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Beschluss:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss genehmigt mehrheitlich den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem MAC entsprechend den Erläuterungen der Vorlage.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 12 Ablehnung: 5  Enthaltung: 0

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Anlagen zur Vorlage