26.11.2019 - 4.2 Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2019 – Verla...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Frau Grehling weist darauf hin, dass auf Seite 2 der Vorlage zum Stand der Vorlagenerstellung noch die Annahme einer Umsetzung der Maßnahme „Elsassstraße 60“ und somit Aufnahme in den Haushalt seitens des Fachbereichs bestand. Aufgrund der fehlenden Planungstiefe würden nun lediglich die noch benötigten weiteren Planungsmittel investiv bereit gestellt.

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Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss für das Haushaltsjahr 2019 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 75.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011303-900-02400-300-7 „Erstellung 2. Fluchtweg“ in das PSP-Element 5-011303-000-00100-300-2 „Elsassstraße 60“ zu geben.