13.11.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Blume, die Integrationsratsvorsitzende, begrüßt die Mitglieder des Integrationsrates und die Gäste.

Die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Herr Frankenberger teilt mit, dass Herr Theodoridis, der 1. Vorsitzende des CulturBazar e.V., erst später zur Sitzung erscheinen kann und daher der Tagesordnungspunkt 3 bis zu dessen Eintreffen verschoben werden muss.

Herr Demmer bedauert, dass das Protokoll der letzten Sitzung noch nicht vorliegt und fragt nach, warum der Tagesordnungspunkt „Unterstützung der Ausländervereine“ nicht, wie in der letzten Sitzung besprochen, auf die Tagesordnung aufgenommen wurde.

Herr Frankenberger entschuldigt, dass die Niederschrift der letzten Sitzung aufgrund einer längerfristigen Erkrankung der Geschäftsführung noch nicht erstellt werden konnte; diese wird zur nächsten Sitzung nachgereicht; die diesbezüglichen Tagesordnungspunkte werden zurückgezogen.

Für die Überarbeitung der Richtlinien zur Förderung der Ausländervereine wird noch Zeit benötigt; dieser Tagesordnungspunkt kann voraussichtlich im Frühjahr 2020 im Integrationsrat behandelt werden.

Frau Epstein bedauert, dass diese Überarbeitung so viel Zeit in Anspruch nimmt und befürchtet, dass sich hierdurch auch die beabsichtigte gerechtere Verteilung der Fördermittel auf die verschiedenen Vereine verzögert.

Herr Frankenberger erläutert, dass geplant ist, die Richtlinie noch vor Genehmigung des Haushaltes 2020 zu erstellen und damit noch rechtzeitig vor Bewilligung der Fördermittel 2020.

Herr Demmer weist darauf hin, dass nicht nur die Richtlinie, sondern auch die Ausländervereine an sich überprüft werden sollten, hinsichtlich deren Zwecke.