14.11.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreterinnen und Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung fragt Herr Beus nach, ob der Tagesordnungspunkt II/3 – Bebauungsplan Südstraße/ Mariabrunnstraße – nicht zumindest teilweise öffentlich behandelt werden könne.

Herr Baal führt hierzu aus, dass die Beratung in diesem Verfahrensstand in jedem Fall die Belange einzelner Grundstückseigentümer berühre und somit die Nichtöffentlichkeit erfordere.

Herr Gilson schlägt vor, den Tagesordnungspunkt I/8 mit dem Unterpunkt I/8.1 – Stadtteilplatz an der Lothringerstraße – zu vertagen und die erneute Beratung im Mobilitätsausschuss abzuwarten.

Frau Dr. Karow-Kluge bittet darum, den TOP zumindest aufzurufen, damit die Verwaltung auf den im Mobilitätsausschuss gefassten Beschluss Bezug nehmen und einen entsprechenden Vorschlag vorstellen könne.

Die Tagesordnung bleibt damit unverändert.